Das grüne Wunder blieb aus – und irgendwie alles beim Alten. So das Kurzresümee der Kärntner Landtagswahl am 05.03.2023.
„Das wird heute nichts mehr“, meinte ein Grüner, als ich an ihm vorbei ging, bei der sogenannten Wahlparty der Kärntner Grünen in der Klagenfurter Innenstadt. „Die Gesichter werden immer länger, man hatte sich mehr erwartet“, so formulierte es der ORF-Kärnten-Reporter bei einer Schaltung zur Wahlparty. Zwei Zitate beziehungsweise Sager, die ich mitbekommen habe. Und die widerspiegeln, welche Stimmung der Enttäuschung, Niedergeschlagenheit, Bedrücktheit ich als Chefredakteur von Living Culture am Nachmittag und Abend der Kärntner Landtagswahl am 5. März 2023 bei den Kärntner Grünen erleben konnte.
Doch alles der Reihe nach. Ähnlich wie zuletzt in Tirol, machte ich mich am Tag vor der Landtagswahl in Kärnten auf den Weg in die Landeshauptstadt. Am Wahltag selbst ging es für mich, wie schon in Tirol bei der scheidenden (und mittlerweile ehemaligen) Vize-Landeshauptfrau Ingrid Felipe (Die Grünen), zu einer Stimmabgabe eines Regierungsmitglieds. Diesmal von niemand geringerem als dem Fast-50%-Mann der letzten Wahl 2018, Landeshauptmann Peter Kaiser von der SPÖ. Er hatte damals vor fünf Jahren die sagenhafte Marke von 47,94% erreicht. Im Gegensatz zu Ingrid Felipe bin ich, diesmal am Campus der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt, bei weitem nicht der einzige anwesende Journalist. Landeshauptmann Kaiser nimmt sich eingangs Zeit für alle Fragen der anwesenden KollegInnen. Und auf dem Rückweg spricht er ebenso geduldig und besonnen mit einer Frau, die ihn spontan anspricht und sich bei ihm bedankt, zu sehen und zu hören in den YouTube-Videos. Die Sonne lacht vom Himmel an diesem frischen ersten Märzsonntag im Jahr 2023 in Klagenfurt.
Und dennoch, Peter Kaiser sollte später am Tag das Lachen ein wenig vergehen. Denn sein angepeiltes Wahlziel, nicht unter 40% zu fallen, wurde mit einem Endergebnis von 38,94% für die SPÖ doch deutlich verfehlt. Alle anderen drei im Landtag vertretenen Parteien, die FPÖ auf Platz 2, die ÖVP auf Platz 3 und das Team Kärnten auf Platz 4, freuten sich hingegen über Zugewinne, vor allem die ÖVP bei der der Zuwachs von 1,59% etwas unerwartet, entgegen aller Wahlprognosen, gekommen war.
Ebenfalls Zugewinne verbuchen durften die beiden im Parlament, nicht aber im Kärntner Landtag vertretenen Parteien Grüne und NEOS. Für das Überspringen der 5%-Hürde und den damit verbundenen Einzug in den Kärntner Landtag, der bei den Grünen ein Wieder-Einzug gewesen wäre, reichte es jedoch bei keiner der beiden Parlamentsparteien.
Dementsprechend enttäuscht und gedrückt, ein wenig auch resignativ war die Stimmung bei der Grünen Wahlparty in einer Art umfunktionierten Disco, die angeblich vor einer Neuübernahme steht, in der Klagenfurter Innenstadt. Am Anfang, als ich gegen 15 Uhr den großen, dunklen Raum betrat, war die Stimmung noch gut, die Hoffnung groß bei den Kärntner Grünen. 2018 war man, knapp fünf Monate nach dem Ausscheiden aus dem Parlament, hochkantig aus dem Kärntner Landtag geflogen. Und entsprechend zuversichtlich, diesmal mit der urtypischen, zweisprachigen Südkärntner Biobäuerin Olga Voglauer, Abgeordnete zum Nationalrat, den Wiedereinzug zu schaffen. Doch die letzten Umfragen sagten nur 4% voraus. Und das war auch das Ergebnis der 1. Trendrechnung um kurz nach 16 Uhr, und sorgte somit für den ersten größeren Stimmungsdämpfer im Lokal. Die Schwankungsbreite war zu diesem Zeitpunkt noch hoch, die beiden größten Kärntner Städte Villach und Klagenfurt, in denen sich die Grünen wesentlich leichter tun als bei der ländlichen Bevölkerung, noch nicht ausgezählt, die Stimmung daher auch noch nicht am Boden. Doch im Laufe des Nachmittags wurde das Verfehlen des Wahlziels, der Wiedereinzug in den Landtag mit mindestens 5% der Stimmen, immer manifester. Am Ende standen gar nur 3,85% auf der Habenseite.
Und somit brandete nur noch ein einziges Mal Stimmung auf, als nämlich zwischen 19 und 20 Uhr nach dem Absolvieren sämtlicher Medientermine die gescheiterte Spitzenkandidatin Olga Voglauer im düsteren Lokal aufmarschierte. Und zur großen Tröstungstour ansetzte. Sie erwähnte die vielen aus anderen Bundesländern gekommenen Grünen. Selbst der Vizekanzler und Bundessprecher Werner Kogler war da und tröstete ebenso.
Dennoch: Nach Feiern und Tanzen, für das an sich alles angerichtet gewesen wäre, war wahrlich niemandem mehr. Die steirische Landessprecherin Sandra Krautwaschl, Ende 2019 einst eine der Wahl-Gewinnerinnen in ihrem Bundesland, weinte sogar.
Objektiv gesehen muss man sich bei Grünen wie bei NEOS fragen, was man denn nun falsch gemacht hatte, dass das eigene Wahlziel doch nicht knapp, sondern doch deutlich verfehlt wurde. Wenn man alles nur mit dem Slogan „Kärnten ist anders“ erklärt, was muss man dann als Partei in Zukunft anders machen, um erfolgreicher zu sein? Am Wahlabend war es für solche Überlegungen definitiv noch zu früh. Nur Trösten war angesagt. Ja, es wird und ist nicht leicht. Mal sehen, wie es weitergeht.
