2024 – Alles nicht mehr im Grünen Bereich
Text und Fotos (sofern nicht anders angegeben): Lukas Wogrolly / Living Culture
LC Chefredakteur Lukas Wogrolly spricht zum ersten Mal mit Justizminsterin Alma Zadic. Maurer Wald, Wien-Liesing, 28.09.2024.
Die Liesinger bzw. Maurer Weinberge markieren den Abschluss von Alma Zadics “Miteinander”-Tour. Wien-Liesing, 28.09.2024
Gruppenfoto in den Maurer bzw. Liesinger Weinbergen. Mit Lukas Wogrolly, Alma Zadic. Wien 23, 28.09.2024.
Lena Schilling
Gruppenfoto am Grünen Bundeskongress 22.06.24
Gruppenfoto am Grünen Bundeskongress 22.06.24
Die Expedithalle im Zehnten Wiener Gemeindebezirk
LC Chefredakteur Lukas Wogrolly spricht zum ersten Mal mit Justizminsterin Alma Zadic. Maurer Wald, Wien-Liesing, 28.09.2024.
Die Liesinger bzw. Maurer Weinberge markieren den Abschluss von Alma Zadics “Miteinander”-Tour. Wien-Liesing, 28.09.2024
Gruppenfoto in den Maurer bzw. Liesinger Weinbergen. Mit Lukas Wogrolly, Alma Zadic. Wien 23, 28.09.2024.
Justizministerin Alma Zadic mit Grüne-Wien-Vorsitzendem Peter Kraus, Namensvetter des bekannten Entertainers, im “Weinbau und Heurigen Wiltschko”, Wittgensteinstraße 143, 1230 Wien.
Beginnen wir das Jahr 2024, machen wir also einen Sprung zurück. Ein Superwahljahr steht ins Haus. Neben der EU-Wahl am 9. Juni ist als wohl bundesweiter Höhepunkt auch die Nationalratswahl am 29. September noch ausständig. Dazu kommen die Landtagswahlen in Vorarlberg am 13. Oktober. Und zum Abschluss der Steiermark am 24. November. Bei all diesen Wahlen sollten die Grünen als Partei zum Teil äußerst schmerzhafte Verluste einfahren. Einer der Hauptgründe dafür findet seinen Ursprung gleich zu Jahrbeginn, wenngleich er erst am 7. Mai ins Rollen kam. Doch alles der Reihe nach.
Dass die gesamte Bundesregierung, also sowohl ÖVP als auch die erstmals mitregierenden Grünen, bei den beiden bundesweiten Wahlen nach den Corona-Einschränkungen und den zahlreichen Krisen sowie der Teuerung Verluste einfahren würde(n), war absehbar. Und sollte sich dann ebenso bestätigen. Dass die Grünen als Juniorpartner der ÖVP mitunter den schwierigsten Part dabeihatten, schien klar.
Und dennoch: Bereits die allererste Wahl des Jahres, die EU-Wahl am 9. Juni, lieferte wohl einen der entscheidenden weiteren Gründe für die Grüne Talfahrt im Jahr 2024. Und der begann schon am ersten der beiden 2024 stattfindenden Bundeskongresse, jenem in Graz am 24. Februar. Obwohl ich Grazer bin, war ich im Gegensatz zum zweiten Bundeskongress an dem Tag verhindert. Anfang des Jahres war die Aufbruchstimmung groß. Die Wahl des Austragungsortes kam nicht von ungefähr. Nicht nur aufgrund der bevorstehenden steirischen Landtagswahl, nein, auch aufgrund der Grünen Grazer Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und der damit verbundenen Grünen Regierungsbeteiligung in der zweitgrößten Kommune Österreichs (zusammen mit KPÖ und SPÖ) war es alles andere als überraschend, dass dieser erste Bundeskongress des Jahres in Graz stattfand. Eine lange, emotionale Rede von Bundessprecher Werner Kogler. Aufmunternde Worte, eine super Stimmung. Auch von den weiteren Gastgeberinnen, Landessprecherin Sandra Krautwaschl und Vizebürgermeisterin Judith Schwentner. Und dann eben auch eine vielversprechende Spitzenkandidatin für die EU-Wahl am 9. Juni. Sie wurde auf diesem Bundeskongress in der Murmetropole gewählt: Während alle anderen im Parlament vertretenen Parteien durchwegs Herren im fortgeschrittenen Alter aufboten, die ÖVP Reinhold Lopatka, die SPÖ Andreas Schieder, die FPÖ Harald Vilimsky und die NEOS Helmut Brandstätter, lieferte SIE den perfekten Gegenpol dazu: Sie, geboren Anfang 2001, als die Währung gerade noch nicht Euro hieß, sondern genau wie sie: Schilling. Lena Schilling, ihres Zeichens Studierende der Politikwissenschaft, Tanzlehrerin….und…..natürlich: Leaderin der (letztendlich erfolglos gebliebenen) Anti-Lobautunnel-Proteste in Wien. Sie, gerade einmal 23 Jahre jung, könnte fast die Enkelin ihrer politischen Mitbewerber sein. Sie, die lässig in Jeans auftrat und den grünen Gegenpol zur „Altherrenrunde“ darstellen sollte. Sie, die vernünftige Repräsentantin der Klimabewegung „Fridays for Future“ beziehungsweise der Klimabewegung allgemein, im Unterschied der für Palästina sympathisierenden Greta Thunberg oder der immer wieder durch sehr aktionistische Aktionen, insbesondere in der Bundeshauptstadt, auffallenden Gruppe „Letzte Generation“ rund um Marina Hagen-Carnival, Martha Krumpeck und Anja Windl. Sie war überwältigt vom Vertrauen, das ihr entgegengebracht wurde. Es schien alles perfekt an diesem 24. Februar. Auch knappe zwei Monate später, bei Lena Schillings erstem Auftritt in der ORF-Pressestunde, geleitet von Simone Stribl, alles bestens. Slogans wie „Rechnen Sie mit Schilling“ machten die Runde.
Doch dann kam der 7. Mai. Justament wenige Stunden vor dem offiziellen Auftakt für den EU-Wahlkampf und nur gut ein Monat vor der EU-Wahl wurde Lena Schilling medial mit schweren Vorwürfen konfrontiert. Der aus Vorarlberg stammende neue Chefredakteur der Tageszeitung „Der Standard“ Gerold Riedmann – der am 13. Oktober im Rahmen der Berichterstattung zur Landtagswahl in Vorarlberg im Vorarlberger Landhaus ein Selfie mit mir ablehnte — setzte offenbar ein Investigativjournalismus-Team darauf an, Lena Schillings problematisches Verhältnis zum Ehepaar Bohrn Mena zu beleuchten. Sämtliche Vorwürfe wogen schwer. Und die Reaktion der Grünen Parteispitze, mehr als unpassend: Überhaps am Tag nach Bekanntwerden der Vorwürfe eine eiligst einberufene Pressekonferenz, bei der sich die Grüne Parteispitze nicht nur symbolisch hinter ihre EU-Spitzenkandidatin stellte. Doch es gab schon Scherben. Später sollte der Österreichische Presserat entscheiden, dass die Fülle an Anonymzitaten mit denen Lena Schilling in den sie belastenden Beiträgen in „Der Standard“ konfrontiert wurde, keinesfalls gerechtfertigt war, da man sich gegen Anschuldigungen von Anonymen natürlich schwer zur Wehr setzen könne. Andere JournalistInnen, wie etwa Andreas Koller von den Salzburger Nachrichten, thematisierten die Fülle an privaten Details, die durch die Recherchen zutage traten. Dementsprechend ging es mit gedämpften Erwartungen in Richtung EU-Wahl, und somit konnte das erwartbare Minus das sich in Grenzen hielt, als Erfolg gewertet werden. Schilling schaffte zusammen mit Thomas Waitz den Sprung ins EU-Parlament und trat nach dem 9. Juni für den Rest des Jahres aus Sicht der Grünen nur mehr als Schattenfigur in Erscheinung.
Nach der Wahl ist bekanntlich vor der Wahl: Und so kam es nur wenige Wochen nach der EU-Wahl am 9. Juni, am 22. Juni zum zweiten Bundeskongress der Grünen in diesem Jahr. Er sollte in Wien stattfinden inmitten der Europhorie, also nur einen Tag nach dem sensationellen 3:1‑Erfolg gegen Polen der Österreichischen Fußballnationalmannschaft bei der Europameisterschaft in Deutschland im zweiten Gruppenspiel, den ich beim Public Viewing am Wiener Rathausplatz verfolgen konnte und trotz meiner polnischen Wurzeln (der Nachname Wogrolly ist polnischen Ursprungs) aus dem Häuschen war. Bei diesem zweiten Bundeskongress im Jahr 2024 war ich physisch anwesend. Die Stimmung war trotz der Schattenfigur und der zu erwartenden Verluste erstaunlich gut. Der Spitzenkandidat war hausgemacht bzw. ausgemacht, nämlich einmal mehr Bundessprecher und damals Noch-Vizekanzler Werner Kogler. Er wurde mit überzeugender Mehrheit gewählt, hinter ihm seine beiden Regierungskolleginnen Leonore Gewessler und Alma Zadić. Auf Platz 4 Klubobfrau Sigi Maurer, auf Platz 5 Generalsekretärin Olga Voglauer die erst ein gutes Jahr davor trotz Zugewinnen den Einzug in den Kärntner Landtag verpasst hatte. Dahinter, auf den weiteren Plätzen der zu wählenden Bundesliste Markus Koza auf Rang 6, Nina Tomaselli auf Rang 7, Ralph Schallmeiner auf Rang 8, Felix Stadler auf Platz 9, Bedrana Ribo auf Platz 10, Barbara Sima-Ruml auf Platz 11 und Georg Bürstmayr auf Platz 12. Bis Platz 8 sollten alle den Einzug in den Nationalrat trotz herber Verluste schaffen. Gleichzeitig bot dieser Bundeskongress neben veganem und nicht veganem Essen in der Expedithalle im Zehnten Wiener Gemeindebezirk auch Gelegenheit, von einigen ParlamentarierInnen Abschied zu nehmen, die ungeachtet des Wahlergebnisses nach Ende der damals noch laufenden Legislaturperiode aus dem Nationalrat und der Politik scheiden sollten. Hierbei seien exemplarisch erwähnt die beiden EU-Abgeordneten Monika Vana und Sarah Wiener sowie eben aus dem Nationalrat Ewa Ernst-Dziedzic, Bildungssprecherin Sibylle Hamann, und die ehemalige Landeshauptmann-Stellvertreterin aus Salzburg Astrid Rössler.
Somit ist auch schon einiges gesagt über den Bundeskongress und konzentrieren wir uns somit auf die Nationalratswahl. Ein Paukenschlag. Die FPÖ wie schon bei der EU-Wahl erstmals auf Platz 1. Im Gegensatz zur EU-Wahl tauschten Grüne und NEOS jedoch die Plätze, womit die Grünen nun die kleinste im Parlament vertretene Fraktion sind. Und entsprechend in der Reihenfolge der Redebeiträge immer erst ganz zum Schluss kommen und am wenigsten Redezeit haben. Nicht nur insgesamt am wenigsten Abgeordnete, nämlich nur mehr 16 von 183. Und wie schon am 9. Juni, so hielt sich auch am 29. September bei der Grünen Wahlparty im Wiener Metropol die Stimmung in Grenzen. War jedoch weit entfernt von jener „Grabesstimmung“ des 15. Oktobers 2017, als ich meine allererste „Wahlparty“ der Grünen bei meinem allerersten Besuch des Wiener Kult-Theaters „Metropol“ hatte erleben dürfen und die Grünen nach fast 31 Jahren durchgehender Parlamentszugehörigkeit mit 3,8% erstmals aus dem Nationalrat geflogen waren. Aber natürlich war auch nicht alles so euphorisch wie am 26. Mai 2019 und am 29. September 2019, als den Grünen ja nicht zuletzt auch dank des Ibiza-Skandals ein jähes, fulminantes Comeback gelungen war. Die Themenlage, die Gemengelage nun eine ganz andere, weit weg von Klimaschutz und Green Deal, hin zu Migration, Teuerung und Corona. Das Corona-Thema hatte die FPÖ immer wieder am Leben gehalten. Und auch die nur zwei Wochen zuvor stattgefundenen Hochwasserkatastrophen vor allem in Niederösterreich, Oberösterreich und Wien als Folgen des Klimawandels waren für die Grünen nicht hilfreich gewesen. Letztendlich war es doch zu wenig, lediglich auf das Thema Klimaschutz zu setzen und die anderen Themen, die der Bevölkerung mehr unter den Nägeln brannten, zu vernachlässigen. Aber im Nachhinein ist man halt immer klüger. Detto mit Lena Schilling.
All dies führte aus Sicht der Grünen nicht nur zu den erwähnten Verlusten, sondern auch zum Ausschluss aus den Regierungsverhandlungen, die zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS laufen. Also jenen Parteien, die sowohl im politischen Spektrum der Parlamentsparteien als auch im Wahlergebnis mit Platz 2, 3 und 4 die Mitte abbilden. Die Verluste auf Bundesebene sollten sich bei den beiden zum damaligen Zeitpunkt noch bevorstehenden Regionalwahlen in Vorarlberg am 13. Oktober und in der Steiermark am 24. November fortsetzen, doch dazu mehr in eigenen Texten.
Den abschließenden Passus dieses Textes möchte ich nützen für eine persönliche Anekdote, wie ich die letzte Zeit vor dem Zeugnistag für die Bundesregierung am 29. September verbracht habe. Zwei Tage davor, wir schreiben den 27. September, komme ich zu spät zur Abschlusskundgebung der Grünen am Maria-Theresien-Platz; erblicke nur mehr den Bundessprecher und die Klubobfrau. Am Tag danach, wir schreiben den 28. September, steht für mich der letzte Besuch in meiner Lieblingseisdiele am Reumannplatz an, bevor es dann zur Abschlusskundgebung der SPÖ nur wenige Schritte entfernt am Viktor-Adler-Markt geht. Während unterhalb die Rote U‑Bahn-Linie U1 rollt, schreit der erst unter viel Protest gewählte Rote Bundesparteivorsitzende Andreas Babler sich förmlich die Seele aus dem Leib: Er intoniert seine Visionen im langärmeligen Hemd, ohne Krawatte und ohne Sakko, so laut von der Bühne, als bräuchte er kein Mikrofon. Dennoch applaudiere ich bei einigen Sagern.
Zurück zu Hause denke ich mir: Die Bundesregierung, die so Großartiges geleistet hat in den letzten 5 Jahren, vor allem während der Corona-Krise, die in ähnlicher Form keine Regierung je zuvor zu bewältigen gehabt hatte, wird eigentlich zu Unrecht abgewählt. Daher notiere ich spontan auf weiße Zettel ein paar Dankesbotschaften. Zunächst an die amtierende Justizministerin Alma Zadić, dann an die gesamte Grüne Regierungsriege, dann an die gesamte Bundesregierung und dann nenne ich jeden einzelnen Minister, jede einzelne Ministerin, jede Staatssekretärin und jeden Staatssekretär, auch wenn nicht mehr im Amt. All das packe ich in meinen Rucksack und mache mich später auf in Richtung Maurer Wald, zu einer Weinwanderung mit den Grünen Liesing, mit der amtierenden Justizministerin Alma Zadić. Sie kommt im Auto und ist in Orange gekleidet. Gesprochen habe ich mit ihr noch nie. Zunächst spricht sie mit AktivistInnen und ich gehe nur mit Abstand. Dann jedoch komme ich näher und bemerke auch, dass sie von Bodyguards umgeben ist. Da ergreift sie sogar die Initiative und spricht mich an, es gibt ein erstes kurzes Kennenlernen. Auch ihre parteiliche Vergangenheit mit Peter Pilz spreche ich an. Dann wandern wir weiter und ich beobachte vor allem die Bodyguards, die mir bei Wanderungen beziehungsweise Begegnungen mit PolitikerInnen neu sind. Es ist dies im Übrigen die letzte Station einer in den sozialen Medien von ihr vermarkteten Tour durch ganz Österreich, der sogenannten Miteinander-Tour. Als es zu einem Aussichtspunkt inmitten der Liesinger beziehungsweise Maurer Weinberge kommt, posiere ich nicht nur für ein Gruppenfoto, sondern auch für ein Foto nur mit ihr, das leider verloren gegangen ist. Wir wandern weiter entlang der Mauer des Lainzer Tiergartens und kurz bevor wir einkehren im „Weinbau und Heurigen Wiltschko“ in der Wittgensteinstraße 143 nur wenige Meter von der Wohnung meines Vaters, kommt es zu einem weiteren Austausch mit ihr. Ich überreiche ihr ein Babyshampoo für ihr Kind. Sie bedankt sich. Sie sei aber auch am Tag darauf bei der Wahlparty dabei, sagt sie. Deshalb behalte ich mir die Danksagungen noch. Und bemerke weiterhin sowie während der gesamten Weinwanderung, dass sie nicht nur mit den Teilnehmenden der Weinwanderung spricht, sondern auch mit vielen PassantInnen. Und ihnen einen Flyer gibt. Der krönende Abschluss ist dann in der Buschenschenke oder eben „Weinbau und Heuriger Wiltschko“, wo wir zunächst noch eine Runde drehen, also zu jedem Tisch gehen und dabei auch NEOS-AktivistInnen vorfinden. Drinnen angekommen findet die Weinwanderung ein Ende, und ich darf nicht am großen Tisch gegenüber von ihr und dem Co-Chef der Wiener Grünen, Peter Kraus, Namensvetter des berühmten Elvis-Imitators, Platz nehmen. Sondern an einem kleineren Tisch abseits, zusammen mit den Liesinger Grünen. Etwas später geht es für mich dann noch zu einem Udo-Jürgens-Revival in die Wiener Stadthalle.
Und am Tag danach, bei der Wahlparty im Wiener Metropol, habe ich nur eine eindrucksvolle Begegnung mit der Justizministerin. Dabei bekomme ich jedoch die Präsenz der Personenschützer zu spüren. Ich suche ihre Nähe, da ich sie fragen will, was ich mit der Dankesmappe machen soll. In einer Hand halte ich ein leeres Glas, aus dem ich zuvor getrunken habe. Noch bevor die Konversation wirklich beginnen kann, wird mir das Glas von einem der Personenschützer aus der Hand gerissen und in der Nähe abgestellt. Ich bin etwas verdutzt. Lasse mich aber nicht irritieren. Sie fragt mich, ob ich diese Dankesmappe schon Leonore, also ihrer Ministerinnenkollegin Leonore Gewessler, gezeigt habe. Ich verneine. Sogleich nimmt sie die Mappe und das Thema hat sich. Wirkliche weitere Begegnung gibt es keine. Dennoch fällt mir noch auf, dass sie für gute Stimmung sorgt, als sie relativ bald nach ihrem Eintreffen im Laufe des Abends, auf die Bühne tritt, diesmal in Grün gekleidet, und aufmunternde Worte an die ob des Wahlergebnisses nicht ganz so euphorische Menge richtet. Letztendlich wurde auch hier wieder das Beste aus der Situation gemacht. Und bei all den negativen Wahlergebnissen, negativ im wahrsten Sinne des Wortes auch, denn ein Minus ist ein Minus, ein Plus waren für mich auf jeden Fall diese persönlichen Begegnungen mit der Justizministerin am Tag vor und am Tag der Nationalratswahl. Somit hat dieses abgelaufene Jahr 2024 zwar für die Grünen herbe Verluste bei Wahlen gebracht – die Gründe hierfür sind mannigfaltig und wurden bereits mehrfach genannt. Es gab für mich aber auf der Ebene der persönlichen Begegnungen sehr viel Positives.
Die Meinung des Autors dieses Textes muss nicht mit der Meinung der Redaktion übereinstimmen.
LC Chefredakteur Lukas Wogrolly mit Grüne-Wien-Spitzenkandidatin Judith Pühringer
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LC Chefredakteur Lukas Wogrolly in seinem ersten Gespräch mit Justizministerin Alma Zadic
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